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I. Allgemeines
- Für den zwischen Ihnen als Käufer und uns als Verkäufer abgeschlossenen Kaufvertrag und für die Lieferung von Waren gelten die nachstehenden Verkaufsbedingungen.
- Alle zwischen Ihnen und uns in Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
II. Vertragsabschluß / Preise
- Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
- Der Kunde ist an eine von ihm abgegebene und von uns noch nicht angenommene Bestellung 14 Kalendertage nach Absendung gebunden. Wir sind berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt in dem unsere Annahme dem Kunden zugeht. Als Annahme gilt auch die Zusendung der bestellten Ware.
- In unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen (insbesondere unserer Internetseite) enthaltene Abbildungen oder Zeichnungen sind nur annähernd maßgebend, soweit die darin enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind.
- Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.
- Soweit nichts ausdrücklich anderes vereinbart, gelten unsere Preise bei Abholung ab unserem Lager, einschließlich Verpackung (hinsichtlich der Versandkosten sh. III).
- Zahlung kann per Vorauskasse oder Nachnahme nur innerhalb Deutschland erfolgen. Bei Zahlung per Nachnahme trägt der Käufer die Kosten des Nachnahmeservices des entsprechenden Paketdienstes (Deutsche Post, DHL, Hermes).
- Die Annahme von Schecks erfolgt nur nach ausdrücklicher vorheriger Absprache und mit unserer Zustimmung. Die Annahme erfolgt nur erfüllungshalber. Die Zahlung gilt nur als erfolgt, wenn der Scheck unwiderruflich eingelöst ist.
III. Versandkosten
Für den Versand von Ware berechnen wir zuzüglich zum Preis nachstehend aufgeführte Versandkosten:
Versndkostenpauschale (versicherter Versand) von 5.90 €
IV. Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
Sie sind nur zur Aufrechnung gegen unsere Forderung berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben oder wenn Ihre Gegenansprüche unstreitig sind. Dies gilt auch, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend machen. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht jedoch dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf dem selben Kaufvertrag beruht.
V. Lieferungen und Lieferzeit
- Sofern nicht schriftlich eine feste Frist oder ein fester Termin vereinbart ist, haben unsere Lieferungen und Leistungen schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von ca. 4 Wochen zu erfolgen.
- Sollten wir einen vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, so hat uns der Käufer eine angemessene Nachfrist zu ersetzen, die in keinem Fall 2 Wochen unterschreiten darf.
- Wenn der Lieferverzug auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, welche wir zu vertreten haben, so haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.
- Wenn der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf der schuldhaften Verletzung einer Pflicht beruht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen dürfen und haben wir diese Pflichtverletzung zu vertreten, so haften wir ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle einer Fahrlässigkeit ist unsere Haftung jedoch auf den vorhersehbaren und typischer Weise eingetretenden Schaden begrenzt.
- Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar ist.
VI. Gewährleistung
- Bei Mangel der gelieferten Ware stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.
- Für Schadensersatzansprüche des Käufers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen der folgenden Ziffer VIII.
VII. Datenschutzbestimmungen
Mit Abgabe der Bestellung willigt der Kunde ein, dass die uns zur Verfügung gestellten Daten von uns ausschließlich zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen genutzt und ausschließlich nur zur Erfüllung dieser vertraglichen Pflichten an Dritte (z. B. Hersteller bei Spezialanfertigungen) weitergegeben werden dürfen. Wir verpflichten uns die Daten vertraulich zu behandeln. Ebenso ist eine Speicherung der überlassenen Daten nur zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten und künftigen Korrespondenz zwischen uns und dem Kunden zulässig.
VIII. Haftung auf Schadensersatz
- Schadensersatzansprüche des Käufers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn er uns den Mangel nicht innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Ablieferung der Ware anzeigt.
- Unsere Haftung auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängel oder sonstigen Pflichtverletzungen) ist auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für unsere Haftung wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
IX. Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht
Auf unseren Vertrag findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN?Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 i. V. m. § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unseren Pflichten gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB i. V. m. Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Lucky Clocks
Inhaberin Christine Pielmeier
Herzog-Albrecht-Straße 14 a
93083 Obertraubling
Das Widerrufsrecht ist gemäß § 312 d IV Nr. 1 BGB ausgeschlossen für den Erwerb von Waren, die entsprechend von Kundenwünschen individualisiert wurden.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurück zu senden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Lucky Clocks
Inhaberin: Christine Pielmeier
Herzog-Albrecht-Str. 14 a
93083 Obertraubling
Tel. und Fax. 09401-523633
E-mail: Info@Lucky Clocks.de
USt-ID-Nr.: 244/258/42397
Fassung vom 11.06.2010
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